Drucksache - 2012/IV  

 
 
Betreff: Eine Perspektive für dringend sanierungsbedürftige Schultoiletten in Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Briest Urbatsch Neubert 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.03.2015 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlichkeitsantrag
2. Beschluss

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah eine priorisierte Dringlichkeitsliste oder ein ähnliches Format anstehender Schultoiletten-Sanierungen zu erstellen, zu veröffentlichen und mit den bezirklichen schulischen Gremien zu diskutieren.

 

Diese Liste soll eine zeitliche Perspektive schaffen und darlegen, welche Schultoiletten in den kommenden Jahren saniert werden sollen und welche Gelder dafür aus dem bezirklichen Haushalt, der Investitions-Planung (I-Planung) oder aus geeigneten Programmen (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm SSSP, Schultoilettensanierungsprogramm, SIWA u.a.) bereitgestellt bzw. beantragt werden.

 

Hierbei wird das Bezirksamt ersucht insbesondere bei den folgenden Schulen darzulegen, wann eine Schultoiletten-Sanierung wie realisiert werden kann, falls diese, nach Ansicht des Bezirksamtes, nicht zu den dringendsten im Bezirk zählen:

Anna-Lindh-Grundschule, Wedding

Erika-Mann-Grundschule, Wedding

wensee-Grundschule, Wedding

Schule am Schillerpark, Wedding

Brüder-Grimm-Grundschule, Wedding

Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule, Wedding

Heinrich-Seidel-Grundschule, Gesundbrunnen

Gesundbrunnen-Grundschule, Gesundbrunnen

Moabiter Grundschule, Moabit

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen