Drucksache - 1929/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                                .08.2015

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                                                             44600

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache-Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                1929/IV

Vorlage -  zur Kenntnisnahme

über

Wirtschaftsförderung 2.0: Geschäftsstraßen in Zeiten des digitalen Wandels stärken - Free Wifi in Einkaufszentren einrichten

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.03.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache- Nr.: 1929/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber den BetreiberInnen größerer Einkaufszentren im Bezirk die Einrichtung von kostenfreiem WLAN für BesucherInnen anzuregen.

Das Bezirksamt hat am 11. August 2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt hat sich in Hinblick auf die Einrichtung von kostenfreiem WLAN für BesucherInnen mit einem entsprechenden Schreiben an die Betreiber größerer Einkaufszentren gewandt und um Information und Stellungnahme gebeten.

Die Antwortschreiben der GALERIA Kaufhof GmbH, der Sierra Germany GmbH/Alexa Shopping Center, der ECE Projektmanagement G.m.b.H. & Co. KG/Gesundbrunnen-Center Berlin und Potsdamer Platz Arkaden sowie der HGHI Centermanagement GmbH/Mall of Berlin, in denen zur Anregung, kostenfreies WLAN für BesucherInnen einzurichten, Stellung genommen wird, sind als Anlage beigefügt.

In den Einkaufszentren, die durch die  Sierra Germany GmbH/Alexa Shopping Center, der ECE Projektmanagement G.m.b.H. & Co. KG/Gesundbrunnen-Center Berlin und Potsdamer Platz Arkaden sowie der HGHI Centermanagement GmbH/Mall of Berlin betrieben werden,   steht kostenfreies WLAN bereits zur Verfügung.

Die GALERIA Kaufhof GmbH beabsichtigt, alle von Kaufhof betriebenen Filialen in Berlin bis Ende des Jahres 2015 mit freiem WLAN für BesucherInnen zu versorgen.

Die Antwort des Karstadt Warenhaus GmbH steht noch aus. Der BVV wird über den zuständigen Fachausschuss unaufgefordert berichtet, sobald diese eingegangen ist.

A)              Rechtsgrundlage:

              § 13 i.V. mit §36 BezVG

B)              Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a)               Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

                            Keine

b)               Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
              Keine, weil kein zusätzliches Personal benötigt wird.

Berlin, den

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                            Bezirksstadtrat Spallek