Drucksache - 1843/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                              1843/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

den Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs I-9-1VE "Axel-Springer-Campus" und die Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 09.12.2014 beschlossen:

1.                      Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplan I-9-1VE für das Grundstück zwischen der Schützenstraße, Axel-Springer-Straße, Zimmerstraße und Jerusalemer Straße (ohne der Fläche für die Verbreiterung der Axel-Springer-Straße) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte ist beschlossen.
2.                      Für den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf I-9-1VE wird die die Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch durchgeführt.

Begründung:

Entnehmen sie bitte den Anlagen.

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

              keine.

Berlin,

Anlagen: 

1)   Abwägung und Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB vom 13.10. 2014

2)   Abwägung und Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB vom 13.10.2014

3)   Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan I-9-1VE vom 12.11.2014 (zur Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs.2 BauGB)

4)   Projektplanung vom Okt/Nov 2014