Drucksache - 1794/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                              .         .2015

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz              33500

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Machbarkeitsstudie zur Vergrößerung der Bruno-Lösche-Bibliothek

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.11.2014 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1749/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung und der Öffentlichkeit eine Machbarkeitsstudie für die Erweiterung der Bruno-Lösche-Bibliothek vorzulegen und diese im Internet zu veröffentlichen, sofern die Kosten für die Erstellung der Studie nicht aus dem Bezirkshaushalt getragen werden müssen.

Die Machbarkeitsstudie soll folgende Aspekte berücksichtigen:

.              Erweiterung und Vergrößerung der Bruno-Lösche-Bibliothek in Moabit

.              Mindestens unveränderter Erhalt der anderen Bibliotheken im Bezirk Mitte von Berlin (insbesondere der Bibliotheken in den angrenzenden Ortsteilen)

.              Stärkere Nutzung(-smöglichkeit) der Bruno-Lösche-Bibliothek nach der Veränderung der Schullandschaft in Moabit zugunsten der Hedwig-Dohm-Oberschule, der Theodor-Heuss-Schule und der Heinrich-von-Stephan-Schule

.              Auswirkungen auf den kameralen Haushalt und die Ergebnisse der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR)

Das Bezirksamt hat am   21 04. 2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Bezirksamt prüft in Abstimmung zwischen dem Amt für Weiterbildung und Kultur und dem Stadtplanungsamt die Möglichkeiten einer Finanzierung für die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie aus städtebaulichen Förderprogrammen.

A) Rechtsgrundlage:

    § 13 i.V.m. § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Einbezug von Mitteln außerhalb des Bezirkshaushalts zur Aufgabenerledigung
 

              b.               Personalwirtschaftliche Ausgaben:

              keine

Berlin, den         .       . 2015

Dr. Hanke                                                                                                                Weißler

Bezirksbürgermeister                                                                                    Bezirksstadträtin