Drucksache - 1764/IV
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung 44600
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr. Mitte von Berlin 1764/IV
Vorlage - zur Kenntnisnahme
über "Wirtschaftsförderung 2.0: Geschäftsstraßen in Zeiten des digitalen Wandels stärken - Online-Plattform zum Austausch von Best-Practice-Maßnahmen für Standortgemeinschaften bei der IHK Berlin einrichten"
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.12.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache- Nr.: 1764/IV):
Wirtschaftsförderung 2.0: Geschäftsstraßen in Zeiten des digitalen Wandels stärken - Online-Plattform zum Austausch von Best-Practice-Maßnahmen für Standortgemeinschaften bei der IHK Berlin einrichten
Das Bezirksamt hat am 05. Mai 2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Das Bezirksamt hat sich in Hinblick auf die Einrichtung einer Online-Plattform mit einem entsprechenden Schreiben an die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung und an die Industrie- und Handelskammer zu Berlin gewandt und um Information und Stellungnahme gebeten.
Die Antwortschreiben des Herrn Staatssekretärs der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung, Henner Bunde, sowie des Bereichsleiters für Infrastruktur und Stadtentwicklung der IHK Berlin, Herrn Jochen Brückmann, in denen zur Anregung, eine Online-Plattform von Best-Practice-Maßnahmen für Standortgemeinschaften einzurichten, Stellung genommen wird, sind als Anlage beigefügt.
Dem zuständigen Fachausschuss der BVV wird unaufgefordert berichtet, sollte der Vorschlag in den entsprechenden Gremien der IHK Berlin auf Zustimmung stoßen und umgesetzt werden.
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit §36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine
b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine, weil kein zusätzliches Personal benötigt wird.
Berlin, den
Bezirksbürgermeister Dr. Hanke Bezirksstadtrat Spallek
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