Drucksache - 0063/II  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                   . Juni 2011

Abt. Gesundheit                                                                                                                   9018 32336

- Bezirksbürgermeister -

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                0063/II

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Bezirklicher Integrationsbericht

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.11.2002 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0063/II):

Das Bezirksamt erstellt jährlich zum 30.6. eines Jahres für das Vorjahr einen bezirklichen Integrationsbericht.

Unter der Federführung des Ausländerbeauftragten des Bezirks wird zu allen Aspekten der Integration der ausländischen Bevölkerung und der Aussiedler im Bezirk jährlich ein Bericht erstellt. Darin sollen u.a. die wirtschaftliche und die soziale Situation, die Bildungssituation der Ausländer und der Aussiedler sowie der Stand der – bezirklichen- Integrationsbemühungen behandelt werden. Schwerpunkt des Integrationsberichtes 2002 sollen der Spracherwerb/Sprachförderung sein. Gegenstand des Berichts sollen auch das Einbürgerungsverfahren, Probleme der Integration und Vorschläge des Ausländerbeauftragten für weitere bezirkliche Integrationsmaßnahmen sein.

Das Bezirksamt hat am  07.06.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Abschlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Hierzu wird auf die Bearbeitung der BVV-Drucksache-Nr. 1225/II verwiesen. Diese enthält eine inhaltliche Darstellung des Integrationsprogrammes. Im Rahmen des 1. Integrationsprogrammes ist die Ausgangslage bzw. der Ist-Zustand als ein Bestandteil des Integrationsprogrammes mit beinhaltet. Es ist vorgesehen, über die Weiterentwicklung in einem 2-jährigen Rhythmus Bericht zu erstatten.

Rechtsgrundlage:

§ 13 i. V. mit § 36 Bez.VG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

     Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

     Keine

Berlin, den ..........................

Bezirksbürgermeister

Beschlußvorschlag: