Drucksache - 1132/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                 .           .2016

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1132/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Infos über "Asbest in Wohnräumen" auf die Homepage des Bezirksamtes!

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.12.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1132/IV)

Das Bezirksamt wird ersucht, auf einer geeigneten Internetseite zum Thema "Asbest in Wohnungen" zu informieren. Dieses soll mit den jetzigen und kommenden Informa-tionen des Berliner Senats zu dem Thema Asbest stetig abgeglichen und aktualisiert oder verlinkt werden. Die Informationen sollen für die Zielgruppen der Mieterinnen und Mieter sowie der Wohnungseigentümerinnen und -eigentümer aufbereitet werden. Zugleich sollen Bürgerinnen und Bürger auf der Webseite Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner beim Bezirksamt und gegebenenfalls bei der zuständigen Senatsverwaltung zum Thema Asbest finden können."

Alternativ oder ergänzend wird das Bezirksamt ersucht, auf den Senat dahingehend einzuwirken, solch eine Internetseite für ganz Berlin zu initialisieren und zu betreiben. Es wird empfohlen, für die Information über Asbest eine eigenständige Webseite zu erstellen, die nicht dem Internetauftritt des Bezirks zugeordnet ist. Dies soll die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass diese Informationen über gängige Suchmaschinen gefunden werden.

Das Bezirksamt hat am   28.06. 2016  beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die für die Wohnungsaufsicht und die Umsetzung der Asbestrichtlinie zuständige oberste Bauaufsicht, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, hatte auf Nachfrage darüber informiert, dass bereits ein umfassendes Informationsblatt für Mieter und Vermieter in Planung ist.

Dieses wurde dann nach seiner Fertigstellung 2014  unter anderem auf den Internetseiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt veröffentlicht.

Darüber hinaus wurden diese Informationen, ebenso wie die der Verbraucherzentrale Berlin, umgehend auf den Seiten des Umweltportals des Landes Berlin veröffentlicht.

Das Berliner Umweltportal ist eine Kooperation der Berliner Umwelt- und Naturschutzämter und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt. In diesem Portal ist das Umwelt- und Naturschutzamt Mitte, in Person des derzeitigen Amtsleiters im verantwortlichen Redaktionsteam vertreten. Die Inhalte des Umweltportals Berlin werden bei der Suche in Suchmaschinen immer weit vorne aufgelistet. Darüber hinaus ist das Berliner Umweltportal auch direkt auf der Startseite des Internetauftritts des Umwelt- und Naturschutzamtes prägnant an erster Stelle verlinkt. Damit wurden die Informationen wie von der BVV ersucht auf Internetseiten für ganz Berlin veröffentlicht.

Die Informationen des Landes Berlin sind für alle Bürger_innen im Internet leicht auffindbar.

Eine zusätzliche direkte Veröffentlichung der Informationen auf der Internetseite des Bezirksamtes Mitte, Umwelt- und Naturschutzamt (http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/umwelt-und-naturschutzamt/) ist bereits erfolgt.

A) Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:  keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:   keine

Berlin, den           .         .2016

Dr. HankeWeißler

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin