Drucksache - 1129/IV  

 
 
Betreff: Rufen im Wald mit leisem Echo: Das lange Leben einer Kleinen Anfrage zum Schulgebäude Adalbertstraße II oder „Niemand hat die Absicht, Pflichten eines Volksvertreters zu behindern oder zu verletzen“
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Urbatsch Briest Bertermann 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.11.2013 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage vom 12.11.2013
2. Antwort

Wir fragen das Bezirksamt:

Wir fragen das Bezirksamt:

 

 

1.               Welche konkreten "umfangreichen schulplanerischen Erwägungen" (wie der zuständige Stadtrat sich im Rahmen der Beantwortung der Großen Anfrage 1065/IV in der BVV am 24.10.2013 auszudrücken pflegte) machten es erforderlich, dass das Bezirksamt für die Beantwortung der Kleinen Anfrage 0490/IV knapp 6 Monate benötigte?

 

2.              Welche konkreten Schülerprognosezahlen waren Grundlage für die Entscheidung des Bezirksamtes im März 2013, dass Schulgebäude wieder in das Bezirksvermögen zu übernehmen und welche konkreten Schülerprognosezahlen waren Grundlage für die Entscheidung des Bezirksamtes im September 2013, das Grundstück Adalbertstraße wieder an den Liegenschaftsfonds abzugeben?

 

3.              Welche konkreten monatlichen finanziellen Belastungen in welcher jeweiligen Höhe entstehen dem Bezirk bis zum Zeitpunkt, zu dem das Grundstück wieder vom Liegenschaftsfonds übernommen wird und wann wird dies aller Voraussicht sein?

 

 

 
 

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