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DGS
Drucksache - 1033/IV
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Wir bitten um Kenntnisnahme
(Text siehe Rückseite)
Abt. 33500
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin0858/IV
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
Teile des ehem. Präsidium der Volkspolizei am Alexanderplatz zu einem Erinnerungsort umgestalten
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 24.10.2013 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1033/IV):
Das Bezirksamt wird ersucht, sich gemeinsam mit dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass das ehemalige Gefängnis im Präsidium der Volkspolizei in der Keibelstraße endlich zu einem Erinnerungsort umgestaltet wird und die historische Bedeutung des Ortes stärker in das öffentliche Bewusstsein gerückt wird. Als Kooperationspartner könnten zudem die Robert Havemann Gesellschaft und die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen gewonnen werden.
Das Bezirksamt hat am 13.Mai 2014 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Nach mehrfachen Erinnerungen durch das Amt für Weiterbildung und Kultur sowohl der BIM GmbH als auch der für die Planung und Realisierung letztlich allein zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (SenBJW) - VI A 4 – wurde von dort nunmehr mit Datum vom 14.04.2014 ein Vermerk über den dortigen
Planungsstand des Projektes „Gefängnis Keibelstraße als außerschulischer Lernort“ (Arbeitstitel)
vorgelegt, dessen Kopie dieser Vorlage beigefügt ist. Das Bezirksamt verweist inhaltlich in vollem Umfang auf diesen Vermerk.
Inhaltlich hervorzuheben sind der vorletzte und letzte Absatz des o. g. Vermerkes. Zitat: Im Abgeordnetenhaus von Berlin wird zzt. auf Initiative der CDU mit der SPD ein Antragsentwurf zur Realisierung des Vorhabens abgestimmt. Die Anmeldung notwendiger Finanzmittel in die im Herbst anstehenden Haushaltberatungen ist vorgesehen.
A) Rechtsgrundlage:
§ 36 BezVG i.V.m. § 13 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine Berlin, den
Dr. HankeWeißler BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin
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