Drucksache - 0918/IV  

 
 
Betreff: Zielvereinbarungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Mahr Lüthke 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
13.06.2013 
21.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage vom 04.06.2013
2. Im Ältestenrat zurück gezogen
Wir fragen das Bezirksamt:

Wir fragen das Bezirksamt:

 

Vorbemerkung:

"Das Bezirksamt unterrichtet die Bezirksverordnetenversammlung rechtzeitig und umfassend über die Führung der Geschäfte und die künftigen Vorhaben. Dazu gehören auch abzuschließende Ziel- und Servicevereinbarungen." (§ 15 Bezirksverwaltungsgesetz)

 

Wir fragen das Bezirksamt:

  1. Wann hat das Bezirksamt zuletzt Zielvereinbarungen abgeschlossen und wann wurde die Bezirksverordnetenversammlung darüber zuletzt informiert (sofern die Information in Ausschüssen erfolgte, bitte mit Angabe der Sitzungstermine)?
  2. Wann ist mit dem nächsten Abschluss von Zielvereinbarungen zu rechnen?
  3. Welche Möglichkeiten zur Optimierung des Verfahrens sieht das Bezirksamt?
  
 

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