Drucksache - 0875/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin              Datum:                    .07.2013

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz                   Tel.:                      23700

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über Sprechstunde "Pflegestützpunkte" im Rathaus Tiergarten

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.04.2013 folgende Anregungfolgendes Auskunftsverlangen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0875/IV)

Das Bezirksamt wird ersucht, eine bessere Ausschilderung für die Sprechstunde

"Pflegestützpunkte" im Rathaus Tiergarten zu veranlassen.

Das Bezirksamt hat am 23. Juli 2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als SchlussberichtZwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

Der Hauptwegweiser gegenüber der Pförtnerloge wurde entsprechend ergänzt.

Eine darüber hinausgehende Platzierung von Aufstellern in Flur-  oder Eingangsbereichen ist aus Gründen des vorbeugenden Brandschutzes leider nicht möglich (Fluchtwege).

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Weitere Informationen (Aushänge, Plakate usw.) können im Schauskasten des Amtes für Soziales platziert werden.

A. Rechtsgrundlage:

              § 13 i.V.m. § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

                            Keine

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

                            Keine

Berlin, den 23. Juli 2013

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksbürgermeister i.V. von Dassel                                                        Bezirksstadtrat von DasselBezirksstadtrat SpallekBezirksstadtrat DavidsBezirksstadträtin Weißler