Drucksache - 0543/IV  

(Text liegt vor)

Beschlossen mit der Änderung:

Im Titel

3932 (51901) A02 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen - Asbestsanierung.

Wird der Haushaltsvermerk wie folgt geändert:

„Ausgaben für bauliche Erhaltung der Seniorenfreizeiteinrichtungen insbesondere des „Haus Bottrop“ in der Schönwalder Straße 4.

Das Bezirksamt wird ersucht, den Titel von einer eventuellen Haushaltssperre auszusparen wegen der Handlungserfordernisse nach der Zusammenlegung von zwei Seniorenfreizeiteinrichtungen in der genannten Seniorenfreizeiteinrichtung.

Begründung:

Der bisherige Haushaltsvermerk lautet „Ausgaben für Schadstoffbeseitigung einschließlich Schadstoffgutachten für Seniorenfreizeiteinrichtungen gemäß Bauunterhaltungsplanung“. Für den Titel sind 12.000 Euro vorgesehen, die bislang nicht ausgegeben wurden.

Im „Haus Bottrop“ besteht ein Sanierungsstau.

Ein Erfordernis für weitere Schadstoffgutachten besteht im laufenden Jahr nicht mehr, da in der Vorbereitung der Erbbaupachtverträge mit den Trägern diesbezügliche Gutachten vorliegen.