Drucksache - 0532/IV
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: Mitte von Berlin 0532/IV
Vorlage - zur Kenntnisnahme –
über Erhalt des Kneeling bei Bussen der BVG
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.12.2012 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0532/IV):
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass das automatische Absenken, das sogenannte Kneeling, beim Aus- und Einstieg an den Haltestellenpunkten der BVG erhalten bleibt.
Das Bezirksamt hat am 19.02.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Das Bezirksamt ist dem Ersuchen der BVV nachgekommen und hat am 18.01.2013 ein Schreiben an die BVG gerichtet und das Anliegen der BVV mit der Bitte um Beachtung und Stellungnahme übermittelt. Die Stellungnahme der BVG liegt vor und wird anliegend zur Kenntnis gegeben.
Rechtsgrundlage: §13 i.V.m. §36 BezVG
Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine
Berlin, den 19.02.2013
Dr. Hanke Carsten Spallek Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung
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