Drucksache - 0395/IV  

 
 
Betreff: Entwurf des Ergänzungsplanes 2012
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Reschke 
Drucksache-Art:Dringlichkeitsvorlage BeschlussfassungBeschluss
   Beteiligt:Piratenfraktion
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
14.06.2012 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung des BA vom 12.06.2012
2. Anlage
3. Änderungsantrag 1 zur Dringlichkeitsvorlage zur BF vom 14.06.2012
4. Änderungsantrag 2 zur Dringlichkeitsvorlage zur BF vom 14.06.2012
5. Änderungsantrag 3 vom 14.06.2012
6. Beschluss vom 14.06.2012

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

(Text „ Entwurf des Ergängungsplanes 2012 „ liegt dem Bezirksamt vor.

 

Der Beschluss ist mit den folgenden in der 9.Sitzung der BVV am 14.06.2012 beschlossenen Änderungen umzusetzen:

 

 

Änderung 1:

 

Der Ergänzungsplan wird wie folgt geändert:

Kapitel  Titel BezeichnungAnsatz 2012 (Alt)Ansatz 2012 (Neu)

37235 23 06 Archive und 288.000 Euro388.000 Euro

Sammlungen(+ 100.000 Euro)

 

KapitelTitelBezeichnungAnsatz 2012 (Alt)Ansatz 2012 (Neu)

59509 71 13Verstärkungsmittel 531.000 Euro      431.000 Euro

für Sachausgaben( - 100.000 Euro)

 

Änderung 2:

Der Ansatz im Kapitel 5950 / Titel 971 13 wird im Haushaltsjahr 2012 um 100.000 Euro abgesenkt.

Diese 100.000 Euro sollen zum erforderlichen Umbau der Planschen im Bezirk Mitte sowie für den möglichen Betrieb der Plansche im Schillerpark im Jahr 2012 verwendet und vom Bezirksamt dementsprechend titelkonkret im Ergänzungsplan 2012 untersetzt werden.

 

 

Änderung 3:

Der Ansatz für das Haushaltsjahr 2012 wird im Kapitel 5950 / Titel 971 13 um 328.000 Euro

abgesenkt (auf 2.700 Euro).

 

Das Bezirksamt wird ersucht, diese 328.000 Euro den Geschäftsbereichen als Steuerungsreserve zur Verfügung zu stellen. Die Verteilung der Mittel erfolgt analog dem im Hauptausschuss am 12.06.2012 vorgestellten Schlüssel.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die titelkonkrete Umsetzung dementsprechend vorzunehmen.

 

 

 

Erledigungsfrist: 23.08.2012

 

 
 

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