Drucksache - 0131/IV  

(Text liegt vor)

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache

M i t t e   von Berlin                                                                       Nr.          / IV

Dringlichkeitsvorlage - zur Beschlussfassung -

über die Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes der BVV und dessen Stellvertreters für den Verwaltungsrat „Kindergärten City, Eigenbetrieb von Berlin“

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Als stimmberechtigtes Mitglied für den Verwaltungsrat „Kindergärten City, Eigenbetrieb von Berlin“ wird

Frau Dorina Kunzweiler-Holzer

- Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

und als Stellvertreterin

Frau Susanne Fünfstück

- Fraktion Die Linke -

berufen.

Begründung:

Gemäß § 7 Abs. 2 a der Satzung des „Kindergärten City, Eigenbetrieb von Berlin“, wird für jeden der am Eigenbetrieb beteiligten Bezirke ein Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung zum stimmberechtigten Mitglied des Verwaltungsrates bestellt. Dieses Mitglied und sein Stellvertreter sind durch den Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 05.01.2012 benannt worden. Das Mitglied wird durch Wahl in der BVV bestimmt. Entsprechend § 7 Abs. 4 ist in gleicher Weise ein stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsrates zu bestimmen.

D. Rauskolb

Bezirksverordnetenvorsteher Berlin, den _________