Drucksache - 0050/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Bezirksamt Mitte von Berlin  . November 2011

Abt. Gesundheit, Personal und Finanzen9018 32336

- Bezirksbürgermeister -

Bezirksverordnetenversammlung      Drucksache Nr.

Mitte von Berlin0050/IV                                                                                                                      

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

Neukonstituierung des Beirates für MigrantInnen und Flüchtlinge
- Ausländerbeirat – beim Bezirksamt Mitte von Berlin

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat am  .......... die Neukonstituierung des Beirates für MigrantInnen und Flüchtlinge - Ausländerbeirat – beim Bezirksamt Mitte von Berlin beschlossen (siehe beigefügte Liste).

Grundlage für die Neukonstituierung ist die Geschäftsordnung des Beirates für MigrantInnen und Flüchtlinge - Ausländerbeirat – beim Bezirksamt Mitte von Berlin, woraus die Notwendigkeit einer Neukonstituierung bezogen auf die jeweilige Wahlperiode hervor geht (siehe § 4 Nr. 4 der Geschäftsordnung vom 27.3.2007).

Rechtsgrundlage:

§ 13 i. V. mit § 36 Bez.VG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

    Es sind Sitzungsgelder aus Kapitel 3300, Titel 41201 zu entrichten.

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

     Keine

Berlin, den ..........................

Bezirksbürgermeister