Drucksache - 2111/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.:

Mitte von Berlin                                                                                                                2111/III

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Erneute Öffentlichkeit bei erneuter öffentlicher Auslegung zum Bebauungsplan Schultheiss (B-Plan 1-43VE) (II)

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.05.2011 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2111/III):

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Absatz 3 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 (16. Mai 2011 bis einschließlich 27. Mai 2011) sicherzustellen, dass die Bürger/innen auch im Rathaus Tiergarten die Möglichkeit der Einsicht in die Unterlagen bekommen und dort ihre Anregungen und Bedenken vorbringen können.

Das Bezirksamt hat am 14.06.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

In dem Zeitraum der erneuten öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-43VE wurden zwei Exemplare der Planzeichnung im Erdgeschoss des Rathaus Tiergarten ausgehängt. Im Bürgeramt  waren Exemplare der Begründung und die Projektplanung einsehbar. Mittels Aushang an allen Zugängen zum Rathaus Tiergarten wurde auf die Öffentlichkeitsbeteiligung aufmerksam gemacht und beim Pförtner diese Bekanntmachung mit der Zeit, dem Ort und der Internet- sowie Email-Adresse zur Mitnahme hinterlegt. Weiterhin konnte ein Vordruck für Einwendungen, adressiert an den Fachbereich Stadtplanung, genutzt werden.

Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. §36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:                             Keine

Berlin, den 14.06.2011

Dr. Hanke                                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung