Drucksache - 2083/III  

 
 
Betreff: Arbeitsbeschaffungsmalereien in Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Reschke Dr. Streb 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.05.2011 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage vom 10.05.2011

Wir fragen das Bezirksamt:

Wir fragen das Bezirksamt:

 

 

 

1.       Treffen Medienberichte zu, nach denen die Fenstermalerarbeiten im Rathaus Wedding durch Arbeits­suchende im Rahmen der sogenannten „Vergabe-AGH“ tatsächlich 2 3 Mal teurer waren, als es die Beauftragung von Meisterbetrieben gewesen wäre und überdies keine Gewähr­leistungs­pflichten für diese Arbeiten greifen?

2.       Welche Summe floss im Rahmen dieser Vergabe-AGH an den vermittelnden freien Träger, dem Stadtteilverein Tiergarten und welche Leistungen erbrachte dieser?   

3.       Welche bauliche oder andere Maßnahmen des Bezirks werden momentan im Wege einer „Vergabe -AGH“ durchgeführt oder sollen in Zukunft im Wege einer solchen „Vergabe-AGH“ durchgeführt werden und welchen Umfang haben diese?

4.       Trifft es zu, dass hierbei auf Mittel zurückgegriffen wird, die sich aus  überbezahlten Investitions­umlagen von Bewohnern von Seniorenwohnheimen insbesondere der Weddinger Seniorenbetrieben zusammensetzen?

5.       Wurden aus diesem „Topf“ auch andere Maßnahmen des Bezirks bestritten?

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen