Drucksache - 1962/III
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abteilung Stadtentwicklung
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. Mitte von Berlin 1962/III ---------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
über
Hansaplatz ohne Graffiti!
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.01.2011 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1962/III):
Das Bezirksamt wird ersucht dafür Sorge zu tragen, dass im Rahmen der durch das BA durchzuführenden Instandsetzungsmaßnahmen am Hansaplatz auch die Graffiti an den zum Bezirk gehörenden Flächen beseitigt werden.
Das Bezirksamt hat am 10.05.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Im Rahmen von Baumaßnahmen im Großen Tiergarten und in Teilbereichen des Hansaviertels, finanziert und gefördert aus Mitteln des Programms „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), wurden auch Dachflächen der dem Bezirk gehörenden Gebäude des Einkaufszentrums gegen Nässe gedichtet. In einer Bürgerversammlung 2010 wurde in Aussicht gestellt, im Rahmen dieser Maßnahme auch die Wände der Gebäude reinigen und versiegeln zu lassen. Für die Beseitigung der Graffitiverschmutzungen an den Wänden wurde vom Straßen- und Grünflächenamt ein Kostenangebot eingeholt. Die Höhe dieser Kostenschätzung übertraf die für die Baumaßnahme bereitgestellten Mittel bei weitem und kann folglich aus diesen Fördermitteln nicht finanziert werden. Nach Prüfung durch den zuständigen Bereich im Straßen- und Grünflächenamt ist auch eine Finanzierung aus dem Bau-Unterhaltungskonto zurzeit nicht möglich.
Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit § 36 BezVG
Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine
Berlin, 10. Mai 2011
Dr. Hanke Gothe Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung |
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