Drucksache - 1901/III  

 
 
Betreff: Kürzungen bei der Arbeitsmarktpolitik
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Dr. Reuter für die Fraktion 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.12.2010 
40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage vom 07.12.2010

Wir fragen das Bezirksamt:

Wir fragen das Bezirksamt:

 

 

 

1.     In welcher Höhe ist der Bezirk von Kürzungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik (sog. Eingliederungstitel II) im Jahre 2011 im Vergleich zu 2010  betroffen?

2.     Wie sollen die Kürzungen nach Information des Bezirksamtes auf die einzelnen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen (z.B. Fort- und Weiterbildung, öffentlich geförderte Beschäftigung etc.) umgesetzt werden?

3.     Welche Auswirkungen haben die Kürzungen und andere Restriktionen der Bundesregierung auf Maßnahmen im Rahmen des öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS)?

4.     Welche Auswirkungen werden die Kürzungen speziell für die Gruppe der U 25- jährigen haben?

5.     Wie beurteilt das Bezirksamt bzw. die Geschäftsführung des Jobcenters die Kritik des Bundesrechnungshofes an den so genannten 1-Euro-Jobs und hat diese Kritik Auswirkungen auf die Planungen für das Jahr 2011?

 

 
 

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