Drucksache - 1861/III  

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen,

Wirtschaft und Ordnung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                                  Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                              1861/III             

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Information und Service für Menschen mit Behinderung

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.11.2010 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1861/III):

Das Bezirksamt wird gebeten, die im Projekt „Mobilität für alle“ durch agens e.V. erhobenen Daten zu Barrieren im öffentlichen Straßenraum bei geplanten Tiefbauarbeiten einzubeziehen. In enger Zusammenarbeit zwischen dem Projektträger, den zuständigen Fachabteilungen des Bezirksamtes und dem Behindertenbeirat sind Prioritätenlisten für die einzelnen Quartiere zur Behebung dieser Barrieren zu erstellen.

Das Bezirksamt hat am 06.12.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt Mitte wird in Zusammenarbeit mit agens e.V. Prioritätenlisten für die einzelnen Quartiere zur Behebung von Barrieren erstellen, die dann im Zuge von Baumaßnahmen des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes abgebaut werden.

Rechtsgrundlage:      

§ 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, 6.12.2011                  

Dr. Hanke                                                                                    Ulrich Davids

Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadtrat für Jugend, Schule, Sport und Facility Management

(für den Leiter der Abteilung)