Drucksache - 1759/III
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Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe
Rückseite) Bezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Stadtentwicklung Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr. Mitte von Berlin 1759
/ III
Vorlage - zur Kenntnisnahme - über den Beschluss über die Berichtigung des Titels des
vorhabenbezogenen Bebauungsplans I-11-1 VE „Tieckstraße 22“ im Bezirk Mitte,
Ortsteil Mitte Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung
am 22.06.2010 beschlossen: I. Der Titel des vorhabenbezogenen Bebauungsplans I-11-1 VE lautet nun für eine Teilfläche des Grundstücks Gartenstraße 100 an der Tieckstraße (Flurstück 525, Flur 009) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte. Begründung Das
Verfahren des Bebauungsplanentwurfs I-11-1 VE für das Grundstück Tieckstraße 22
(Flurstück 252 Flur 009) ist mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 1001 vom 11. 05.2010
aufgestellt worden. Das
Vermessungsamt machte zwischenzeitlich geltend, dass der Titel des
Bebauungsplans zu korrigieren ist, da das Grundstück Tieckstraße 22 noch nicht
gebildet sei. Vielmehr handelt es sich um eine Teilfläche des im
Liegenschaftskataster geführten Grundstücks Gartenstraße 100. Zur
Rechtssicherheit ist daher, vor Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses im
Amtsblatt für Berlin, der Titel zu berichtigen. Rechtsgrundlage: § 15 i. V. m. § 36 BezVG Baugesetzbuch Auswirkungen auf den Haushaltsplan
und die Finanzplanung: a)
Auswirkungen
auf Einnahmen und Ausgaben: keine b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine Berlin, den 22.06.2010 Dr. Hanke Gothe Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung Anlage: Geltungsbereich Bebauungsplanentwurf I-11-1 VE |
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