Drucksache - 1759/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                        Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                   1759 / III

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

den Beschluss über die Berichtigung des Titels des vorhabenbezogenen Bebauungsplans I-11-1 VE „Tieckstraße 22“ im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 22.06.2010 beschlossen:

         I.            Der Titel des vorhabenbezogenen Bebauungsplans I-11-1 VE lautet nun für eine Teilfläche des Grundstücks Gartenstraße 100 an der Tieckstraße (Flurstück 525, Flur 009) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte.

Begründung

Das Verfahren des Bebauungsplanentwurfs I-11-1 VE für das Grundstück Tieckstraße 22 (Flurstück 252 Flur 009) ist mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 1001 vom 11. 05.2010 aufgestellt worden.

Das Vermessungsamt machte zwischenzeitlich geltend, dass der Titel des Bebauungsplans zu korrigieren ist, da das Grundstück Tieckstraße 22 noch nicht gebildet sei. Vielmehr handelt es sich um eine Teilfläche des im Liegenschaftskataster geführten Grundstücks Gartenstraße 100. Zur Rechtssicherheit ist daher, vor Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses im Amtsblatt für Berlin, der Titel zu berichtigen.

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

      keine

Berlin, den 22.06.2010

Dr. Hanke                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

Anlage: Geltungsbereich Bebauungsplanentwurf I-11-1 VE