Drucksache - 1757/III  

(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin              1757 / III

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf I-B5t (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5t.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

I.         Der Bebauungsplan I-B5t vom 18.10.2006 mit Deckblatt vom 16.7.2008 für das Gelände zwischen Weinmeisterstraße, Neue Schönhauser Straße und Rosenthaler Straße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

II.       Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5t vom 18.10.2006 mit Deckblatt vom 16.7.2008 für das Gelände zwischen Weinmeisterstraße, Neue Schönhauser Straße und Rosenthaler Straße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

Siehe Anlagen

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)     Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den 22.06.2010

Dr. Christian Hanke                                                 Ephraim Gothe

Anlagen

·         Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5t im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte (Entwurf)

·         Anhörungsergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung (bereits in der Begründung eingearbeitet)

·         Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes I-B5t