Drucksache - 1681/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                          April 2010

Bezirksbürgermeister                                                                                              3 22 00

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

 

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

über die Verteilung der Geschäftsbereiche der Mitglieder im Bezirksamt.

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat am 4. Mai 2010 beschließt die nachfolgende Verteilung der Geschäftsbereiche der Mitglieder des Bezirksamtes, einschließlich der Vertretung mit Wirkung vom 21. Juli 2009 mit Wirkung ab dem 1. April 2010 beschlossen:

 

 

Bezirksbürgermeister: Herr Dr. Christian Hanke

Stellvertretender Bezirksbürgermeister: Herr Carsten Spallek

 

Geschäftsbereich:                                          Leitung:                                              Vertretung:

 

LuV Gesundheit,                                      BzBm Dr. Christian Hanke             Hr. Spallek

Rechtsamt, Steuerungsdienst,                (BzBm)

Qualitätsentwicklung, Planung und

Koordination im Gesundheitswesen,

Stadtteil- und Quartiers-

management, Beauftragte

 

LuV Ordnung und Gewerbe,                   BzStR Carsten Spallek                       Hr. Dr. Hanke

SE Gebäude- u. Dienstleistungs-                   (WiImmOL)

management; Wirtschaftsförderung;

Zentrale Submissions- und Vergabe-

stelle

 

LuV Soziales, LuV Bürgerdienste                      BzStR Stephan von Dassel                        Hr. Gothe

                                                                        (SozBüDL)

 

LuV Jugend,            LuV Schule und Sport            BzStR’in Petra Schrader                    Fr. Hänisch

                                                                        (JugSchuSpoL)

 

LuV Planen und Genehmigen,             BzStR Ephraim Gothe              Hr. von Dassel

LuV Bauen, LuV Vermessen,               (StadtL)

LuV Umwelt und Natur

 

LuV Weiterbildung und Kultur                   BzStR’in Dagmar Hänisch                      Fr. Schrader

SE Personal und Finanzen                         (BiKuFinL)

 

 

Die ergänzende Vertretungsregel (Bezirksamtsvorlage Nr. 968) vom 4. Februar 2010 gilt unverändert weiter.

 

 

Begründung und Rechtsgrundlagen

 

Mit dem Beschluss hat das Bezirksamt von seiner Befugnis zur Verteilung der Geschäftsbereiche unter die Mitglieder des Bezirksamtes aus § 36 Abs. 2 k) BezVG Gebrauch gemacht. Gemäß § 16 Abs. 1 lit. a), § 35 Abs. 1 BezVG i.V.m. §§ 1,2 Abs. 2 BAMG hat sich mit der Wahl der Bezirksamtsmitglieder durch die Bezirksverordnetenversammlung und der Aushändigung der Ernennungsurkunden die Zusammensetzung des Bezirksamtes verändert. Nach § 36 Abs. 2 lit. k) i.V.m. § 37 Abs. 1, 2 und 8 und § 38 Abs. 1 BezVG verteilt das Bezirksamt die Geschäftsbereiche unter seinen Mitgliedern und überträgt jedem Bezirksamtsmitglied die Leitung eines Geschäftsbereiches.

 

 

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

 

 

 

Berlin, den 4. Mai 2010

 

 

 

 

 

Dr. Christian Hanke

Bezirksbürgermeister