Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe
Rückseite)
Bezirksamt Mitte von Berlin April
2010
Bezirksbürgermeister 3
22 00
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr.
Mitte
von Berlin 1681 / III
Vorlage - zur Kenntnisnahme
–
über die Verteilung der
Geschäftsbereiche der Mitglieder im Bezirksamt.
Wir bitten, zur Kenntnis zu
nehmen:
Das Bezirksamt hat am 4. Mai
2010 beschließt
die nachfolgende Verteilung der Geschäftsbereiche der Mitglieder
des Bezirksamtes, einschließlich der Vertretung mit
Wirkung vom 21. Juli 2009 mit Wirkung ab
dem 1. April 2010 beschlossen:
Bezirksbürgermeister:
Herr Dr. Christian Hanke
Stellvertretender
Bezirksbürgermeister: Herr Carsten Spallek
Geschäftsbereich: Leitung: Vertretung:
LuV Gesundheit,
BzBm
Dr. Christian Hanke Hr.
Spallek
Rechtsamt, Steuerungsdienst, (BzBm)
Qualitätsentwicklung,
Planung und
Koordination im
Gesundheitswesen,
Stadtteil- und Quartiers-
management, Beauftragte
LuV Ordnung und Gewerbe, BzStR
Carsten Spallek Hr.
Dr. Hanke
SE Gebäude- u.
Dienstleistungs- (WiImmOL)
management;
Wirtschaftsförderung;
Zentrale Submissions- und
Vergabe-
stelle
LuV Soziales, LuV Bürgerdienste BzStR
Stephan von Dassel Hr.
Gothe
(SozBüDL)
LuV Jugend, LuV
Schule und Sport BzStR’in
Petra Schrader Fr.
Hänisch
(JugSchuSpoL)
LuV Planen und Genehmigen, BzStR
Ephraim Gothe Hr.
von Dassel
LuV Bauen, LuV Vermessen, (StadtL)
LuV Umwelt und Natur
LuV Weiterbildung und Kultur BzStR’in
Dagmar Hänisch Fr.
Schrader
SE Personal und Finanzen (BiKuFinL)
Die ergänzende
Vertretungsregel (Bezirksamtsvorlage Nr. 968) vom 4. Februar 2010 gilt
unverändert weiter.
Begründung und
Rechtsgrundlagen
Mit dem Beschluss hat das Bezirksamt von seiner
Befugnis zur Verteilung der Geschäftsbereiche unter die Mitglieder des
Bezirksamtes aus § 36 Abs. 2 k) BezVG Gebrauch gemacht. Gemäß § 16 Abs. 1 lit. a), §
35 Abs. 1 BezVG i.V.m. §§ 1,2 Abs. 2 BAMG hat sich mit der Wahl der
Bezirksamtsmitglieder durch die Bezirksverordnetenversammlung und der
Aushändigung der Ernennungsurkunden die Zusammensetzung des Bezirksamtes
verändert. Nach § 36 Abs. 2 lit. k) i.V.m. § 37 Abs. 1, 2 und 8 und § 38 Abs. 1
BezVG verteilt das Bezirksamt die Geschäftsbereiche unter seinen Mitgliedern
und überträgt jedem Bezirksamtsmitglied die Leitung eines Geschäftsbereiches.
Auswirkungen auf den
Haushaltplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf
Einnahmen und Ausgaben: keine
Berlin, den 4. Mai 2010
Dr. Christian Hanke
Bezirksbürgermeister