Drucksache - 1656/III
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe
Rückseite) Bezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Stadtentwicklung Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr. Mitte von Berlin 1656 / III ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ Vorlage - zur Kenntnisnahme - über Benennung eines privaten Stadtplatzes in
Berlin-Mitte Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 20.04.2010
beschlossen: I. den an der Anna-Louisa-Karsch-Straße neu entstehenden privaten Stadtplatz in „Litfaß-Platz“ zu benennen Begründung: In
Umsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-5 VE entstehen im Ortsteil
Mitte südlich des Bahnhofes Hackescher Markt 2 Wohn- und Geschäftshäuser und zu
dessen Erschließung ein privater Stadtplatz. Die Eigentümer beantragen die
Benennung der Platzfläche zwischen der Anna-Louisa-Karsch-Straße und dem
Henriette-Herz-Platz in „Litfaß-Platz“ Die
Benennung des Privatplatzes ist im Sinne § 5 Abs. (1) erforderlich, es bestehen
keine fachlichen Hinderungsgründe gegen die Benennung. Die Unterarbeitsgruppe “Straßenumbenennung bzw. Straßenneubenennung” des Ausschusses für Bildung und Kultur wurde über die Benennung des privaten Stadtplatzes informiert. Rechtsgrundlage Berliner
Straßengesetz (BerlStrG) vom 13. Juli 1999 § 5 Auswirkungen auf den Haushaltsplan
und die Finanzplanung 1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine 2.
Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine Berlin,
Dr. Hanke Gothe Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |