Drucksache - 1593/III
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Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe
Rückseite) Bezirksamt Mitte von Berlin . Februar 2010 SE Finanzen, Haushaltsamt 33500 BiKu L Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. Mitte von Berlin 1593 / III --------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Vorlage – zur Kenntnisnahme – über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2009. Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß DS Nr. XIII/911 der BVV Wedding vom 10.02.1987 ist der BVV jährlich über die Entwicklung und Verwendung der Stiftungsmittel der Erika-Heß-Stiftung zu berichten. Den Nachweis über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln im Haushaltsjahr 2009 bitten wir den beigefügten Anlagen zu entnehmen. Rechtsgrundlage: § 36 Abs. 2 Buchstabe e BezVG Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine, da lediglich Darstellung abgeschlossener Sachverhalte b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine Berlin, den 23.02.2010 Dr. Hanke Hänisch Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin Bezirksamt Mitte von Berlin Anlage 1 zur DS Nr. SE
Finanzen, Haushaltsamt
15.02.2010 Fin 104 23708 Entwicklung der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2009 ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Bezirksamt Mitte von Berlin Anlage 2 zur DS Nr. SE
Finanzen, Haushaltsamt
15.02.2010 Fin 104 23708 Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im
Haushaltsjahr 2009 ( inkl. Rückzahlungen ) ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------
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