Drucksache - 1562/III  

 
 
Betreff: Barrierefreie Schulen in Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Stein 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
25.02.2010 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündliche Anfrage vom 23.02.2010

Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

 

 

1.      Werden bei der Neustrukturierung der Schulstandorte im Bezirk Mitte im Rahmen des Schulentwicklungsplans die Vorgaben des Behindertengleich-stellungsgesetzes (BGG 2002) insbesondere der §4 berücksichtigt?

 

2.      Wenn ja, in welches Form und mit welchen Maßnahmen?

 

3.      Wenn nein, warum sieht sich das Bezirksamt Mitte nicht an die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben gebunden?

 

 
 

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