Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Anlage liegt als Fraktionsexemplar vor

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                        Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                               1531 / III

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

den Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und Abs. 2 Baugesetzbuch und über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-45 VE (Hamberger) und die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 09.02.2010 beschlossen:

I.                     Die Auswertung der Ergebnisse der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und Abs. 2 Baugesetzbuch und der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-45 VE für das westlich des Grundstückes Siemensstraße 27 gelegene Flurstück 343 und einer Teilfläche der künftigen Planstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, hat zu keiner die Grundzüge der Planung berührenden Änderung geführt.

II.                   Die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-45 VE für das westlich des Grundstückes Siemensstraße 27 gelegene Flurstück 343 und einer Teilfläche der künftigen Planstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, wird unter Berücksichtigung der Auswertungsergebnisse der beiden Behördenbeteiligungen gem. § 4 Abs. 1 und Abs. 2 Baugesetzbuch und der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch durchgeführt.

Begründung:

zu I, II: Siehe Ergebnisse der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 (Anlage 1) und Abs. 2 (Anlage 2) Baugesetzbuch und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (Anlage 3). Anlage 4: Bebauungsplanentwurf 1-45 VE.

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

b)       Personalwirtschaftliche Ausgaben:

Keine.

Berlin, den

Dr. Hanke                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                            Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung