Drucksache - 1531/III
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Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe
Rückseite) Anlage liegt als Fraktionsexemplar vorBezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Stadtentwicklung Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. Mitte von Berlin
1531 / III
Vorlage - zur Kenntnisnahme - über den Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der
Behörden gem. § 4 Abs. 1 und Abs. 2 Baugesetzbuch und über das Ergebnis der
frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch zum
Bebauungsplanentwurf 1-45 VE (Hamberger) und die Durchführung der
Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch. Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 09.02.2010
beschlossen: II.
Die
Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch zum
Bebauungsplanentwurf 1-45 VE für das westlich des Grundstückes
Siemensstraße 27 gelegene Flurstück 343 und einer Teilfläche der künftigen
Planstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, wird unter Berücksichtigung der
Auswertungsergebnisse der beiden Behördenbeteiligungen gem. § 4 Abs. 1 und Abs.
2 Baugesetzbuch und der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1
Baugesetzbuch durchgeführt. Begründung: zu I, II: Siehe Ergebnisse der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs.
1 (Anlage 1) und Abs. 2 (Anlage 2) Baugesetzbuch und der Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (Anlage 3). Anlage 4:
Bebauungsplanentwurf 1-45 VE. Rechtsgrundlage: § 15 i. V. m. § 36 BezVG Baugesetzbuch Auswirkungen auf den Haushaltsplan
und die Finanzplanung: a)
Auswirkungen
auf Einnahmen und Ausgaben: Keine b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine. Berlin, den Dr. Hanke Gothe Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung |
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