Drucksache - 1452/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                        Drucksache Nr.:

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Der Spittelmarkt - Für einen wirklich attraktiven Stadtplatz!

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.05.2010 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1452/III):

Die BVV unterstützt das Stadtteilaktiv „Spittelkolonnaden“ in seinem engagierten Wirken für eine attraktive Gestaltung des Spittelplatzes und macht sich den Beschluss des Stadtteilaktivs vom 30. November 2009 zu Eigen.

Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne des Beschlusses des Stadtteilaktivs dessen Forderungen als Position der BVV-Mitte gegenüber dem Senat von Berlin und ggf. anderen Entscheidungsträgern zu vertreten.

Das Bezirksamt hat am 29.06.2010 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Der Beschluss der BVV wurde mit Schreiben vom 10.06.2010 an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung übermittelt (Anlage).

Es wurde darum gebeten, eine öffentliche Veranstaltung zum Umgang mit der Gertrau-denbrücke durchzuführen und dem Vorschlag, das Baufeld 1.5. nicht zu bebauen, sondern als Freifläche zu erhalten, zu folgen.

Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. §36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:            Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:                             Keine

Berlin, den 29.06.2010

Dr. Hanke                                                                   Gothe

Bezirksbürgermeister                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung