Drucksache - 1380/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Jugend, Schule und Sport

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                                  Drucksache

M i t t e   von Berlin                                                                                                                               Nr. 1380 / III

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über Einsparungen im Bereich Jugend im Doppelhaushalt 2010 / 2011

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.09.2009 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1380 / III):

Das Bezirksamt wird ersucht, die am 02.09. und 03.09.2009 im Jugendhilfeausschuss vorgelegte Liste „Vorschläge Haushalt 2010-11“, die nicht auf der Grundlage der Beschlüsse des JHA entstanden ist, als eigenständigen Vorschlag nicht weiter zu verfolgen.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, die geplanten Beratungen des JHA und der entsprechenden Arbeitsgemeinschaften in Vorbereitung der Haushaltsberatung 2010/2011 im vom JHA am 06.08.09 beschlossenen Verfahren mit Bewertungen der Einzelprojekte, sozialräumlicher Bedarfe, Bewertung nach Förderformel usw. abzuwarten und so lange keine Kürzungsvorschläge, Verschiebungen oder dergleichen, wie in der Liste „Vorschläge Haushalt 2010-11“ vorgesehen, vorzubereiten oder umzusetzen.

Das Bezirksamt hat am 19.04.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Bezirksamt hat die dem Jugendhilfeausschuss vorlegten Vorschlagslisten zum Haushalt 2010 / 2011 vom 02.09.2009 und 03.09.2009 zurückgezogen. Es wurden keine weiteren Vorschläge oder ähnliches ohne Berücksichtigung der vom Jugendhilfeausschuss am 06.08.2009 beschlossenen Verfahren unterbreitet.

Die Drucksache hat sich somit erledigt.

Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine

Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine

Berlin, den

Dr. Hanke                                                                      Schrader

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadträtin für Jugend, Schule und Sport