Drucksache - 1338/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                        Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                1338 / III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über Benennung von öffentlichem Straßenland in Berlin-Mitte

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 14.07.2009 beschlossen:

I.   die zwischen Wilhelmstraße und Mauerstraße in Verlängerung der Französischen Straße neu entstehenden Verbindungsstraße in Französische Straße zu benennen

Begründung:

In Umsetzung des Bebauungsplanes I-202c entsteht im Ortsteil Mitte zwischen Wilhelmstraße und Mauerstraße in Verlängerung der Französischen Straße eine Verbindungsstraße. Lt. v.g. B-Plan ist diese als öffentliches Straßenland ausgewiesen. Aus fachlicher Sicht ist nur die Benennung in Französische Straße sinnvoll.

Die Unterarbeitsgruppe “Straßenumbenennung bzw. Straßenneubenennung” des Ausschusses für Bildung und Kultur wurde über die Benennung des Straßenabschnittes informiert.

Rechtsgrundlage

Berliner Straßengesetz (BerlStrG) vom 13. Juli 1999 § 5

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:            keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                        keine

Berlin,                                  

Dr. Hanke                                                        Gothe

Bezirksbürgermeister                                            Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung