Drucksache - 1338/III
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Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe
Rückseite) Bezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Stadtentwicklung Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr. Mitte von Berlin 1338
/ III ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Vorlage - zur Kenntnisnahme - über Benennung von öffentlichem Straßenland in
Berlin-Mitte Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 14.07.2009
beschlossen: I. die zwischen Wilhelmstraße und Mauerstraße in Verlängerung der Französischen Straße neu entstehenden Verbindungsstraße in Französische Straße zu benennen Begründung: In
Umsetzung des Bebauungsplanes I-202c entsteht im Ortsteil Mitte zwischen
Wilhelmstraße und Mauerstraße in Verlängerung der Französischen Straße eine
Verbindungsstraße. Lt. v.g. B-Plan ist diese als öffentliches Straßenland
ausgewiesen. Aus fachlicher Sicht ist nur die Benennung in Französische Straße
sinnvoll. Die Unterarbeitsgruppe “Straßenumbenennung bzw. Straßenneubenennung” des Ausschusses für Bildung und Kultur wurde über die Benennung des Straßenabschnittes informiert. Rechtsgrundlage Berliner
Straßengesetz (BerlStrG) vom 13. Juli 1999 § 5 Auswirkungen auf den Haushaltsplan
und die Finanzplanung 1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine 2.
Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine Berlin,
Dr. Hanke Gothe Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung |
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