Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Anlage liegt als Fraktionsexemplar vor

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                     Drucksache Nr. 1333/III

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

den Beschluss über die Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfes II-187 -Quitzowstraße-.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 16.06.2009 beschlossen:

I.     Der Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes II-187 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, wird um die nördlich der Ellen-Epstein-Straße gelegenen Flächen reduziert. Der Bebauungsplan umfasst zukünftig das Grundstück Quitzowstraße 59, das westlich angrenzende Flurstück 293, die Grundstücke Quitzowstraße 70-74, Teilflächen der Grundstücke Quitzowstraße 61 und 82 sowie Teilflächen der Quitzow- und der Ellen-Epstein-Straße.

Begründung:

zu I.: Für die Flächen nördlich der Ellen-Epstein-Straße gibt es kein Planerfordernis. Die dort auf Grund der geringen Größe der Flächen zulässigen Nutzungen, z. B. Stellplätze oder Lagerflächen, sind auch ohne Bebauungsplanfestsetzungen zulässig. Daher wird der Geltungsbereich des Bebauungsplanes reduziert (s. Anlage).

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine.

b)      Personalwirtschaftliche Ausgaben:

      Keine.

Berlin, den