Drucksache - 1303/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                1303/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Rosenthaler Platz fahrradfreundlich umgestalten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 12.11.2009 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1303/III):

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Rosenthaler Platz fahrradfreundlich umgestaltet wird.

Dem Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda ist regelmäßig über den Fortgang der Verhandlungen zu berichten.“

Das Bezirksamt hat am 16.03.2010 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Für den Bereich Rosenthaler Platz gibt es bereits eine abgestimmte Planung, für die auch eine

Anordnung existiert.

Die Planung für die Umgestaltung wird dem Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale

Agenda in der Sitzung am 16.03.2010 vorgestellt.

Sobald eine bestätigte BPU vorliegt und die Einschränkungen durch das derzeitige Hochbau-vorhaben (Abriss/Neubau Brunnenstraße 1) und die damit verbundene, den Verkehrsraum stark

einschränkende Baustelleneinrichtung beseitigt ist (voraussichtlich Ende Frühjahr 2010), wird die Baumaßnahme umgesetzt.

Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin,                   

Dr. Hanke                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                 Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung