Drucksache - 1303/III
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Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe
Rückseite) Bezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Stadtentwicklung Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr. Mitte von Berlin 1303/III ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Vorlage - zur Kenntnisnahme - über Rosenthaler Platz fahrradfreundlich umgestalten Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am
12.11.2009 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr.
1303/III): „Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Rosenthaler Platz fahrradfreundlich umgestaltet wird. Dem Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda ist regelmäßig über den Fortgang der Verhandlungen zu berichten.“ Das Bezirksamt hat am 16.03.2010 beschlossen, der
Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur
Kenntnis zu bringen. Für den Bereich Rosenthaler Platz gibt es bereits eine
abgestimmte Planung, für die auch eine Anordnung existiert. Die Planung für die Umgestaltung wird dem Ausschuss für
Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda in der Sitzung am 16.03.2010 vorgestellt. Sobald eine bestätigte BPU vorliegt und die Einschränkungen
durch das derzeitige Hochbau-vorhaben (Abriss/Neubau Brunnenstraße 1) und die
damit verbundene, den Verkehrsraum stark einschränkende Baustelleneinrichtung beseitigt ist
(voraussichtlich Ende Frühjahr 2010), wird die Baumaßnahme umgesetzt. Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit § 36 Bez.VG Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine Dr. Hanke Gothe Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung |
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