Drucksache - 1201/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                        Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                1201/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Informationsveranstaltung

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.03.2009 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1201/III):

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die betroffenen Anwohner schnellst möglich mit geeigneten Mitteln (Infoblätter, Veranstaltungen etc.) über die geplanten Baumaßnahmen für die Verlängerung der U5 und deren Auswirkungen infor-miert werden.“

Das Bezirksamt hat am 14.07.2009 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die BVG hat bereits über ihre Pressestelle umfangreiche Informationen zur geplanten Baumaß-nahme für die Verlängerung der U5 veranlasst.

Herr Kutscher (Projektleiter für die U5) hat mit seinen Fachingenieuren im zuständigen Aus-schuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda am 17.02.2009 berichtet.

Das zuständige Fachamt hat die BVG erneut angeschrieben und gebeten, die betroffenen An-wohner, Gewerbetreibende fortlaufend über die Baumaßnahme zu informieren.

Rechtsgrundlage:       §  13 i.V. mit § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)            Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:            keine

b)             Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                        keine

Berlin,             

Dr. Hanke                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                 Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung