Drucksache - 1180/III  

Text liegt vor

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1180/III

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 1-17B und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-17B

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1. Der Bebauungsplan 1-17B vom 20. Oktober 2008 für die Grundstücke Habersaathstraße 24/58 (gerade Hausnummern) und Chausseestraße 100 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte wird gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

2. Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-17B vom 20. Oktober 2008 für die Grundstücke Habersaathstraße 24/58 (gerade Hausnummern) und Chausseestraße 100 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung:

Bitten wir den Anlagen „Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit" und der beigefügten Begründung zu entnehmen.

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine.

Berlin, 10.02.2009

Dr. Hanke Gothe

Anlage:

• Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit
• Planzeichnung
• Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 1-17B im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
• Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB zum Bebauungsplan 1-17B