Drucksache - 1155/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                          .04.2009

Abt. Wirtschaft, Immobilien, Ordnungsamt                                                     44816

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über Hinweisschilder für die Seniorenvertretung im Rathaus Wedding

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.02.2009 folgende  Anregung an das Bezirksamt beschlossen

(Drucksache Nr. 1155/III)

Das BA wird ersucht zu prüfen, dass ein deutlich sichtbares Hinweisschild für die Seniorenvertretung im Rathaus Wedding angebracht wird.

Das Bezirksamt hat am 02.06.2009 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Ein entsprechendes Hinweisschild ist in Abstimmung mit der Seniorenvertretung an gut sichtbarer Stelle im Objekt Müllerstr. 146 (Rathaus Wedding) angebracht worden.

Rechtsgrundlage:

§§ 12 und 13 Bezirksverwaltungsgesetz

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Beschaffungskosten in noch unbekannter Höhe

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

Keine

Berlin, den ..........................

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat