Drucksache - 1095/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                  Drucksache Nr. 1095/III

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

den Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, die Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans II-125-1VE

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 16.12.2008 beschlossen:

I.                     Die Auswertung der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf II-125-1VE für die Grundstücke Kurfürstenstraße 41-44 im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten hat zu keiner die Grundzüge der Planung berührenden Änderung der Planung geführt.

II.                   Die Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs II-125-1VE für die Grundstücke Kurfürstenstraße 41-44 im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten wird unter Berücksichtigung des Auswertungsergebnisses der frühzeitigen Beteiligung durchgeführt.

Begründung:

Bitten wir der Anlage „Auswertung der frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühzeitgen Beteiligung der Behörden“ zu entnehmen.

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)            Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

            keine

b)            Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine.

Berlin,

Dr. Hanke                                                                    Gothe