Drucksache - 1094/III
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text
siehe Rückseite) Bezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Stadtentwicklung Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr. 1094/III Mitte von Berlin -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Vorlage - zur Kenntnisnahme - Vertrag zur Betreibung der Wasserflächen am Potsdamer
Platz Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 16.12.2008
beschlossen: Mit der Fa. AMPP GmbH wird ein am 01.01.2009 in Kraft
tretender Vertrag über die Betrei- bung der Wasserflächen am Potsdamer Platz geschlossen. Begründung Bei
der Errichtung des Debis- Gebäudes am Potsdamer Platz wurde in Abstimmung mit
dem Land Berlin ein technisch sehr aufwendiges und ökologisch wegweisendes
System zur Regenwassernutzung gebaut.
Für
dieses Bauwerk „Wasserflächen am Potsdamer Platz“, das im Geltungsbereich des
Bebau-
ungsplanes
II – 165 liegt, wurde im Vertrag über das Bauwerk „Wasserfläche“ vom 01.10.1998 geregelt,
bzw. vereinbart, dass das Land Berlin, heute vertreten durch das Bezirksamt
Mitte von Berlin, als
Eigentümer für alle Leistungen, wie Reinigung, Pflege, Unterhaltung, usw., ab
dem 1.
Januar 2009 zuständig wird. Aufgrund
der zu erwartenden hohen jährlichen Kosten wurden vorab verschiedene Varianten
über die Zukunft
des Bauwerkes „Wasserflächen am Potsdamer Platz" geprüft und führten nicht
zu einem befriedigenden Ergebnis, sondern ließen nur den Schluss zu, dass
dieses 10 Jahre lang erfolgreich laufende Projekt in unveränderter Weise
fortgeführt werden muss. Diese
Gewässerflächen sind so speziell konzipiert, so intensiv mit der Umgebung und
den an- grenzenden
Gebäuden vernetzt, dass ein absolut sicherer Betrieb unbedingt gewährleistet
sein muss. Da diese Gewässerflächen z. B. auf natürlichen Reinigungsprozessen
beruhen, müssen Eingriffe oder gar Änderungen in der Betriebsweise aufgrund der
sehr komplexen Abhängigkeit ausgeschlossen
werden können. Es muss
daher noch einmal besonders betont werden, dass die technisch sehr komplexe
Anlage spezielles Fachwissen erfordert und ein sehr sensitiver Umgang mit den
Gewässerflächen die Grundlage einer erfolgreichen Unterhaltung ist. Eine
Trennung der Gesamtanlagen zwischen Debis und den Anlagen, die für das BA Mitte
betrieben werden, ist vom Grunde nicht möglich, da die Technik ineinander
greift. Aufgrund
der besonderen Umstände wird bei der Vergabe von der grundsätzlich gebotenen
öffentlichen Ausschreibung abgesehen, um Fehler in der Pflege und Unterhaltung
der Gewässerflächen zu vermeiden, die nur mit großem wirtschaftlichem Aufwand
zu korrigieren wären. Denn die
fachlich sehr kompetenten Mitarbeiter der Erbauer- und späteren Betreiberfirma
der Anlage (Daimler-Benz AG), heute tätig in der AMPP GmbH, garantieren bisher
seit fast 10 Jahren den reibungslosen Betrieb des Bauwerkes „Wasserflächen“. Rechtsgrundlage § 36 BezVG, § 50 Abs. 1
und § 55 Abs. 1 LHO Auswirkungen auf den Haushaltsplan
und die Finanzplanung 1. Auswirkungen auf
Einnahmen und Ausgaben: Die
Betriebskosten belaufen sich auf jährlich ca. 160.000 Euro. Von SenStadt werden
im Haushaltsjahr 2009 aus Kapitel 1255 Titel 671 01 130.000 Euro umgesetzt. Der
Differenzbetrag wird im Wege der Basiskorrektur dem Bezirk zur Verfügung
gestellt. Für die Haushaltsjahre ab 2010 wird SenFin über den Sachverhalt
informiert. 2.
Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine Berlin, 16.12.2008 Dr. Hanke Gothe Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |