Drucksache - 0776/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                        Drucksache Nr. 0776/III

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

das Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und die Durchführung der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf 1-39 gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 01.04.2008 beschlossen:

I.           Die Auswertung des Ergebnisses der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-39 für den Bereich zwischen Elisabethkirchstraße, Invalidenstraße und Ackerstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte hat zu keiner Änderung geführt.

II.         Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs 1-39 wird unter Berücksichtigung des Auswertungsergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB durchgeführt.

Begründung:

zu I. und II.:

siehe Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Anlage)

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:      keine

b)       Personalwirtschaftliche Ausgaben:              keine

Berlin,

Dr. Hanke                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                            Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

Anlage:                   Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB