Drucksache - 0741/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                0741/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Bessere Ausschilderung des Festplatzes

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.04.2008 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0741/III):

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Verkehrslenkung Berlin, dafür einzusetzen, dass auch außerhalb der BAB gut sichtbare Hinweisschilder für die Besucher des Festplatzes aufgestellt werden.“

Das Bezirksamt hat am 27.05.2008 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Mit Schreiben vom 02. Mai 2008 teilte die Verkehrslenkung Berlin dem Bezirksamt ihre Stellungnahme zum o.g. Beschluss mit. Diese wird als Anlage beigefügt.

Rechtsgrundlage: §  13 i.V. mit § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)            Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:            keine

b)             Personalwirtschaftliche Auswirkungen:             keine

Berlin,             

Dr. Hanke                                                                   Gothe

Bezirksbürgermeister                                                            Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung