Drucksache - 0698/III  

(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                               Drucksache Nr. 0698/III

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplan 1-12 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-12.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

I.           Der Bebauungsplan 1-12 vom 25.10.2007 für die Grundstücke Birkenstraße 22-28 und Stephanstraße 37-43 sowie Teilflächen der Birkenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

II.         Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-12 vom 25.10.2007 für die Grundstücke Birkenstraße 22-28 und Stephanstraße 37-43 sowie Teilflächen der Birkenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

siehe beigefügte Begründung

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)     Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)       Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den