Drucksache - 0577/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                0577/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Instandsetzung von Straßen- bzw. Parkleuchten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.12.2007 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0577/III):

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass die zahlreichen defekten Straßen- bzw. Parkleuchten, auf dem Areal, rund um den Fernsehturm möglichst zeitnah Instand gesetzt werden.

Das Bezirksamt hat am 08.04.2008 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Straßen- und Grünflächenamt, Fachbereich 2, hat Kontakt mit der öffentlichen Beleuchtung aufgenommen. Die Beleuchtung auf dem Areal Fernsehturm und die angrenzenden Straßenleuchten werden von der Abteilung SenStadt X ÖB betreut. Die Wartung erfolgt über Nuon Stadtlicht.

Schwierigkeiten der Wartung bestehen in erster Linie darin, dass dieses Lampenmodell nicht mehr hergestellt wird, es existieren keine Ersatzteile.

Die Abteilung Öffentliche Beleuchtung ist ständig bemüht, die Anlage in einen optimalen Zustand zu erhalten und zu betreiben.

Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin,         

Dr. Hanke                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                 Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung