Drucksache - 0392/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                0392/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Erfahrungsbericht Nutzungsvereinbarung Krausnickpark

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.06.2007 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0392/III):

Das Bezirksamt wird ersucht, vor Vertragsverlängerung (30.09.07) der zwischen Bezirksamt Mitte und dem Krausnickparkverein geschlossenen Nutzungsvereinbarung für den Krausnickpark, dem Ausschuss Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne über die Erfahrungen der in der Nutzungsvereinbarung geregelten Aufgaben zu berichten sowie eine Verlängerung der Vereinbarung mit der BVV abzustimmen.

Das Bezirksamt hat am 08.04.2008 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne wurde das Thema am 29.08.2007 und am 26.09.2007 ausführlich besprochen, mit dem einstimmigen Ergebnis der Vertragsverlängerung. An der Diskussion haben auch Anwohner und der Vereinsvorsitz Krausnickpark teilgenommen.
Von Seiten des Straßen- und Grünflächenamtes wurden die vom Verein übernommenen Aufgaben zur vollen Zufriedenheit erfüllt und stellen eine Entlastung für die Grünunterhaltung des Bezirkes dar.
Der Vertrag wurde zwischenzeitlich verlängert.

Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin,          

Dr. Hanke                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                 Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung