Drucksache - 0171/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Bezirksverordnetenversammlung                                                  Drucksache Nr. 0171 / III

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über Hochglanz-Bürgerbeteiligung in Mitte

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.02.07 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 171/III):

Das Bezirksamt wird ersucht, den BürgerInnen im Internet die Möglichkeit zu geben, Meinungen und Anregungen zur aktuelle eingestellten Broschüre „Bürgerbeteiligung - Quartiersmanagement Berlin-Mitte“ mitzuteilen. Hierüber sind die BürgerInnen von Mitte presseöffentlich und insbesondere die Mitglieder der Quartiersräte zu informieren. Der zuständige Ausschuss ist nach der Sommerpause über die Meinungen und Anregungen zu informieren.

Das Bezirksamt hat am 10.07.07 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Bezirksamt hat die obengenannte Broschüre zum Download im Internetauftritt des Bezirksamtes Mitte zur Verfügung gestellt und presseöffentlich zu Anregungen und Hinweisen zur obengenannten Broschüre aufgerufen. Im Besonderen wurden hierzu die Mitglieder der Quartiersräte ermuntert. Das Bezirksamt wird den zuständigen Ausschuss über die Anregungen und Meinungen nach der Sommerpause informieren.

Rechtsgrundlage:

§ 13 i. V. m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

b)      Personalwirtschaftliche Ausgaben:

Keine

Berlin, den ..........................

Bezirksbürgermeister