Drucksache - 0054/III
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Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe
Rückseite) Bezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Stadtentwicklung Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr. Mitte von Berlin 0054/III ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ Vorlage - zur Kenntnisnahme - über Umsetzung Beleuchtungskonzept Weinbergsweg
sicherstellen
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am
23.11.2006 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr.
0054/III): „Das Bezirksamt wird ersucht, sich
gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und ggf. weiteren
zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, dass die langfristige
Finanzierung der geplanten Beleuchtung für den Weinbergsweg sichergestellt
wird.“ Das Bezirksamt hat am 15.04.2008
beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht
zur Kenntnis zu bringen. Im Gespräch mit der Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung, der Staatssekretärin Frau Krautzberger, ist dem Bezirk
deutlich gemacht worden, dass eine Übernahme der Beleuchtung des Weinbergsparks
nicht aus der „Öffentlichen Beleuchtung“ möglich ist. Daraus resultierend hat der Bezirk
die Baumaßnahme aus eigenen Mitteln finanziert. Die Wartung und Stromkosten der Folgejahre
werden ebenfalls aus dem Haushalt des Bezirkes Mitte finanziert. Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit § 36 Bez.VG Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen auf Einnahmen und
Ausgaben: Ausgaben: Finanzierung
der Wartung
aus Kapitel 4722, Titel 519 10 und Stromkosten
aus Kapitel 4722, Titel 517 01 b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine
Berlin,
Dr. Hanke Gothe Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Stadtentwicklung |
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