Drucksache - 2079/II  

 
 
Betreff: Diskussionsveranstaltung mit Bewohnern und ansässigen Gewerbebetrieben über eine mögliche Parkraumbewirtschaftung in Moabit am 26.10.2005
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Kundt 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.11.2005 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt

Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.      Aus welchem Grunde wurden die Fraktionen zu dieser Diskussionsveranstaltung vom Bezirksamt nicht informiert und nicht eingeladen?

 

2.      Wer hat die Untersuchung bzw. die Erhebung der Daten vorgenommen und ausgewertet und welche Kosten sind für diese Studie bisher angefallen und fallen noch weitere Kosten an und wenn ja, in welcher Höhe?

 

3.      Warum ist die BVV von den bisherigen Untersuchungsergebnissen über eine mögliche Parkraumbewirtschaftung vom Bezirksamt nicht informiert worden und welches Gebiet ist betroffen (Aufführung sämtlicher Straßen)?

 

4.      Wie hoch würden die Kosten der Einführung einer Parkraumbewirtschaftung in den betroffenen Gebieten sein und gibt es Wirtschaftlichkeitsberechnungen, die die Amortisierung der Kosten aufzeigt und wie stellt sich das Bezirksamt die weitere Vorgehensweisen vor?

 

 
 

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