Drucksache - 1850/II  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, keine Entscheidung zu treffen, die eine Umsetzung des kürzlich durch die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur vorgestellten Gedenkkonzeptes Berliner Mauer in Frage stellen könnten.

Begründung:

Der Antragsteller hat die Sorge, dass durch unabgestimmte Entscheidungen, zum Beispiel zu Gunsten von Einzelhandelsmärkten in den von dem Konzept betroffenen Bereichen, irreparable Fehler die Umsetzung eines solchen Konzepts unmöglich machen.

Der Sportausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (3 Jastimmen, 7 Neinstimmen, 2 Enthaltungen).

Der Ausschuss für Bildung und Kultur zieht den Antrag zurück.