Drucksache - 1185/VI  

 
 
Betreff: Alle sechs geplanten Pavillons in die Karl-Marx-Allee
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Fischer, Riedel, Schug, Morgenstern 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
14.12.2023 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung, Facility Management Entscheidung
20.12.2023 
25. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
31.01.2024 
26. öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
28.02.2024 
27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
07.03.2024 
28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
17.04.2024 
29. öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
29.05.2024 
30. öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
26.06.2024 
31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
16.07.2024 
32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 05.12.2023
2. AtB Antrag SPD vom 12.12.2023
3. AtB SPD vom 16.04.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

sich bei der Senatsverwaltung für das Finden von alternativen Finanzierungsmöglichkeiten für die zwei Pavillons einzusetzen, die aktuell aus Kostengründen seitens der Landesebene gestrichen wurden, damit alle sechs zur urban-kulturellen Nutzung in der KMA geplanten Pavillons erstellt werden können.

 

Sofern eine Finanzierung im Rahmen des Einzelplans Kultur nicht möglich ist, soll die Einbeziehung des westlichen Teils der Karl-Marx-Allee in die neue Förderkulisse LZQ Berliner Mitte ergebnisorientiert geprüft werden.

soll die Nutzung von Mitteln der Förderkulisse Karl-Marx-Allee ergebnisorientiert geprüft werden.

 

 

Begründung:

 

Mit der auf Landesebene aktuell in die Haushaltsverhandlungen eingebrachten Streichung der Finanzierung des Baus von 2 der 6 für die KMA vorgesehenen Kultur- und Sozialraum-Pavillons, würde - ohne die im Antrag benannte Alternativ-Finanzierung - die Schaffung von 3000 qm Gebäuderaum im öffentlichen Eigentum für Kultur und kommerzfreien Aufenthalt versäumt. Die in langjährig engagierter Beteiligungsarbeit mit Anwohnenden, ihren gewählten Vertreter:innen und Kulturschaffenden von Senatsverwaltung, Bezirk und WBM erarbeitete, zur Realisierung anstehende, städtebauliche Nahraumkonzeption für das Wohn- Lebens, Kultur- und Aufenthaltsgebiet KMA und ihrer Schnittstelle zum Alexanderplatz, ist eine verbundene Nutzungs-Wirkungsplanung bestehend aus den 6 vorgesehenen Pavillon-Gebäuden, die dementsprechend kohärent realisiert werden sollten.

 

Direkt betroffen von einer Herausnahme der 2 von den 6 geplanten Pavillons wären, als optionale Mieter, Berliner Kulturinstitutionen, wie z.B. die neue Gesellschaft für bildende Kunst (nGbK), und das Werkbundarchiv Museum der Dinge. 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen