Drucksache - 0997/VI

Betreff:

Illegale Plakate zum Fahrzeugankauf im Mitte – Was hat das Bezirksamt unternommen?

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Fraktion der AfD

Verfasser:

Schüler

Drucksache-Art:

Mündliche Anfrage

Beratungsfolge:


BVV Mitte von Berlin		Entscheidung
15.06.2023	19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin	schriftlich beantwortet

Sachverhalt

Anlagen:

Ich frage das Bezirksamt:

Noch immer werden in Mitte illegale Plakate zum Ankauf gebrauchter Kraftfahrzeuge aufgehängt (siehe Foto vom 12.06.2023). In der Beantwortung der Großen Anfrage 0728/VI vom 25.01.2023 hat das Bezirksamt angegeben, diesbezüglich mit anderen betroffenen Bezirken im Austausch zu stehen. Wann, mit wem und in welcher Form fand dieser Austausch seit Januar 2023 statt?
Welche Ergebnisse haben sich aus dieser Zusammenarbeit ergeben und welche konkreten Schritte sind erfolgt, um das Problem zu lösen?

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