Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 07.06.2023

Jugend, Familie und Gesundheit Tel.: 23700

Amt/SE/OE

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  /VI

Mitte von Berlin

VVorlage -zur Beschlussfassung-

über die Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds und einer Stellvertretung im Jugendhilfeausschusses gem. § 35 AG KJHG

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Herr Jan Fischer, Kreisjugendleiter im DRK Kreisverband Berlin-Zentrum e.V. ist vom Jugendhilfeausschuss in der Sitzung vom 01.06.2023 einstimmig als Bürgerdeputierter für den Bereich Jugendverbände bestimmt worden. Mit der Wahl des stimmberechtigten Mitgliedes wird auch die Stellvertretung benannt. Herr Christoph Günther-Skorka, Präsident des DRK-Kreisverbandes Wedding/Prenzlauer Berg e.V. ist ebenfalls vom Jugendhilfeausschuss in der vorgenannten Sitzung einstimmig als stellvertretender Bürgerdeputierter bestimmt worden.

A)     Begründung:

Dem Jugendhilfeausschuss gehören gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG als stimmberechtigte Mitglieder 6 Bürger*innendeputierte für verschiedene Aufgabengebiete der Jugendhilfe mit jeweils einer Stellvertretung an. Bisher konnte der Bereich der Jugendverbände nicht besetzt werden. Mit den Bereitschaftserklärungen der beiden o. G. kann dies nun nachgeholt werden.

A)       Rechtsgrundlage:

§ 35 KJHG

B)       Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 07.06.2023
 

Jelisaweta VerfügungspunkteVerfügungspunkteVerfügungspunkteMitzeichnungSchlusszeichnungAbzeichnung(en)Kamm
Bezirksverordnetenvorsteherin